©HIT Information-Control GmbH 2019

AGB

 

Stand: 21.07.2019

§1 Anwendungsbereich

  1. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Fassung gelten für alle Aufträge unserer Kunden. 

  2. Sofern eine neuere Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft tritt, gilt diese für eine laufende Kundenbeziehung ab dem Zeitpunkt, an dem wir sie dem Kunden bekannt gemacht haben. Widerspricht der Kunde im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung einer neuen Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb von fünf Werktagen nach Bekanntmachung, gelten weiterhin unsere bis zu diesem Zeitpunkt in dieser Kundenbeziehung gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

  3. Es gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, es sei denn andere Geschäftsbedingungen wurden schriftlich anerkannt.

§2 Leistungsumfang

  1. Unser konkretes Leistungsangebot ist stets dem jeweiligen Angebot zu entnehmen. Wir bieten grundsätzlich folgende Leistungen an:
     a.   Beratung und Coaching im Bereich der Cloud-Technologie
     b.   Begleitung bei der Entwicklung und Umsetzung eines Konzepts für eine effiziente Systemarchitektur
     c.    Unterstützung beim Umstieg bisheriger Architektur auf ereignisbasierte Serverless​, insbes. auf AWS

  2. Wir erbringen unsere Leistungen persönlich vor Ort oder „remote“ auf dem Wege der Datenfernübertragung.

  3. Wir erbringen unsere Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit. Ein konkreter Erfolg wird weder geschuldet noch garantiert.

  4. Unsere Leistungen setzen die aktive Mitwirkung des Kunden voraus. Unsere Kunden sind daher gehalten, uns die zur Erledigung des Auftrags erforderlichen Informationen und Daten rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

§3 Angebot und Vertragsschluss

  1. Alle unsere Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung zustande.

  2. Der Auftrag des Kunden und unsere Auftragsbestätigung haben in Textform (§ 126b BGB) zu erfolgen. Nebenabreden zu diesen Geschäftsbedingungen müssen ebenfalls in Textform erfolgen.

  3. Da sich unser Angebot an Unternehmen richtet, verstehen sich alle Preisangaben zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

§4 Terminverschiebungen

  1. Ggf. entstehen durch eine vom Kunden gewünschte Terminverschiebung zusätzliche Kosten (Umbuchungsgebühren). Bei einer Verschiebung bis zu sieben Tage vor dem Einsatz erheben wir keine Umbuchungsgebühren.

  2. Bei einer Verschiebung bis zu 7 Tage vor dem Einsatz erheben wir eine Umbuchungsgebühr von 25% des Angebotspreises. 

  3. Unter 24 Stunden vor dem Einsatz ist eine Verschiebung nicht mehr möglich. Verzichtet der Kunde dennoch auf unsere Leistungen wird der vereinbarte Preis in Rechnung gestellt. 

  4. Wir behalten uns vor, dem Kunden sämtliche zusätzliche Reisekosten, insbesondere auch alle uns entstehenden Storno- und Umbuchungsgebühren, in Rechnung zu stellen.

  5. Wir behalten uns vor, im Ausnahmefall von den Umbuchungsgebühren aus 1., 2. und 3. zugunsten des Kunden abzuweichen.

§5 Vergütung

  1. Wir berechnen unsere Leistungen grundsätzlich nach geleisteten Stunden pro Berater. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gilt ein Stundensatz von 135€. Dieser gilt pro angebrochene Stunde.

  2. Die konkrete Einsatzzeit erfolgt in Absprache mit dem Kunden. Die Einsatzzeit pro Tag beträgt maximal acht Stunden. Beginn und Ende des Einsatztages sowie Pausenzeiten werden im Rahmen unserer betrieblichen Möglichkeiten entsprechend den Bedürfnissen des Kunden ausgerichtet. Ein Einsatztag beginnt frühestens um 09:00 Uhr und endet spätestens um 19:00 Uhr.

§6 Reise- und Nebenkosten

 

Insoweit unsere Angebote Reise- und Nebenkosten ausweisen, handelt es sich um eine unverbindliche Schätzung, da die tatsächlich entstehenden Kosten bei Angebotserstellung nur schwer kalkulierbar sind. Der Kunde hat die tatsächlichen Reise- und Nebenkosten gegen Nachweis zu tragen.

§7 Zahlungen

  1. Wir stellen Rechnungen grundsätzlich nur in Euro. Sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden, sind unsere Rechnungen innerhalb von vierzehn Tagen ab Rechnungsstellung ohne Abzüge ausschließlich per Banküberweisung in Euro zu begleichen. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Kunde ohne dass es einer Mahnung bedarf in Zahlungsverzug.

  2. Gerät ein Kunde in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, weitere Leistungen zu verweigern, bis alle unsere ausstehenden Forderungen vollständig beglichen sind.

§8 Haftung

 

Wir haften unbegrenzt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, in Fällen der Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit oder in Fällen der Verletzung von Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

 

Unsere Haftung ist wie folgt beschränkt:

  1. Grundsätzlich erbringen wir keine Programmierleistungen für unsere Kunden, sondern erstellen im Rahmen unserer Tätigkeit oft Beispiel- oder Proof-of-Concept-Code. Wir übernehmen keinerlei Haftung für die generelle Einsetzbarkeit von Beispielcode oder die Eignung für einen bestimmten Zweck. Der Einsatz von Beispielcode geschieht auf eigene Gefahr des Kunden.

  2. Soweit wir Programmierarbeiten des Kunden überwachend begleiten (Tandem-Programming) oder die Zusammenarbeit mehrerer Programmierer moderieren (Mob-Programming), haften wir nur für offenkundige Fehler, die während der konkreten Tandem- oder Mob-Session in den Code eingebracht wurden. Für Folgeschäden haften wir nur, wenn uns der Gesamtzusammenhang (Einsatzzweck, Abhängigkeiten, Schnittstellen usw.) des erstellten Codes vor Vertragsabschluss offengelegt wurden.

  3. Die Haftung entfällt, falls der eingetretene Schaden auch auf unrichtige oder unvollständige Informationen bzw. Unterlagen des Auftraggebers zurückzuführen ist. Dasselbe gilt, falls haftungsbegründende Umstände durch den Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Kenntniserlangung schriftlich gegenüber uns gerügt wurden.

§9 Referenznennung

 

Wir sind berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen. Die Nennung erfolgt u. a. unter Verwendung des Logos oder Markenzeichens des Kunden auf unserer Website. Der Kunde kann dieser Referenz bei Auftragserteilung widersprechen.

§10 Verschwiegenheit

  1. Wir respektieren die Tatsache, dass Geschäftsgeheimnisse geschützt werden müssen. Daher sind wir grundsätzlich bereit, eine Verschwiegenheitserklärung zu unterzeichnen. Bestimmte Einschränkungen wie beispielsweise ein generelles Konkurrenzverbot können wir allerdings aufgrund der Natur unserer Geschäftstätigkeit nicht akzeptieren. 

  2. Damit wir die Verschwiegenheitserklärungen unserer Kunden juristisch prüfen und eventuelle Probleme im Vorfeld klären können, muss der Kunde uns die Verschwiegenheitserklärung spätestens zusammen mit der Auftragserteilung zusenden. Wir sind nicht verpflichtet, Verschwiegenheitserklärungen zu unterzeichnen, die uns zum Zeitpunkt der Auftragserteilung noch nicht vorlagen.

  3. Für den Fall, dass ein Kunde nach Vertragsschluss auf die Unterzeichnung einer Verschwiegenheitserklärung besteht, kommt dieser in Annahmeverzug und hat das vereinbarte Honorar auch ohne unsere Leistung zu zahlen. Daneben sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Unser Recht, Schadenersatz zu verlangen, bleibt unberührt.

§11 Rechte Dritter

  1. Unser Kunde sichert uns zu, dass die von ihm zur Durchführung des Auftrags bereitgestellte Software frei von Rechten Dritter ist, bzw. er über Software verfügen darf.

  2. Im Falle einer Schutzrechtsverletzung ist der Kunde verpflichtet, uns jeglichen Schaden zu ersetzen und uns von Ansprüchen Dritter freizuhalten. Beruft sich ein Dritter auf eine Schutzrechtsverletzung, sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz oder eine Sicherheitsleistung zu verlangen. Unser Recht, Schadenersatz im Übrigen zu verlangen, bleibt hiervon unberührt.

§12 Schlussbestimmungen

  1. Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen bedürfen der Textform (§126b BGB). Dies gilt auch für den Verzicht auf das Textformerfordernis.

  2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit unseren Kunden ist – soweit es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt – Hamburg.

  3. Für alle Beziehungen mit unseren Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des CISG. Der Internationale Gerichtsstand ist ausschließlich Hamburg.

§ 13 Salvatorische Klausel

  1. Üben wir eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht aus, bedeutet dies keinen Verzicht auf unser Recht.

  2. Sofern eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam ist oder unwirksam wird, bleiben die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine Ersatzbestimmung zu finden, die der ursprünglichen wirtschaftlichen Zielsetzung bestmöglich entspricht.